FDP Kreisverband Frankfurt am Main

FDP: „Römer TV“ – aufgeschoben ist nicht aufgehoben

Die FDP-Römerfraktion will sich nach wie vor für ein Parlamentsfernsehen im Internet einsetzen. Allerdings kam die Fraktion zu dem Entschluss, die Installation der notwendigen Kameras und die Einrichtung eines entsprechenden Internetportals aufgrund der schwierigen Finanzlage im Moment nicht zu beantragen. Yanki Pürsün, verwaltungspolitischer Sprecher der Fraktion, hierzu: „In Zeiten knapper Kassen muss man einfach Prioritäten setzen. Daher haben wir uns dafür entschieden, die Einrichtung eines Parlamentsfernsehens zunächst nicht zu beantragen. Da wir die in dem entsprechenden Magistratsbericht genannten Kosten hierfür allerdings grundsätzlich für angemessen halten, werden wir dies tun, sobald sich die Haushaltslage entspannt hat.“

Es sei nämlich sehr wichtig, dass sich die Bürger über die Arbeit der von ihnen gewählten Stadtpolitiker informieren können. Ein internetbasiertes Parlamentsfernsehen biete die Möglichkeit, dies ungefiltert zu tun. „Da Öffentlichkeit und Transparenz zentral für die Akzeptanz demokratischer Entscheidungen sind, ist es wichtig, die parlamentarische Arbeit einem möglichst breiten Publikum zugänglich zu machen. Im Vergleich zu den Niederschriften und Wortprotokollen, die erst Wochen nach den Plenarsitzungen abrufbar sind, wäre eine Live-Übertragung deutlich schneller und attraktiver. Ein Archiv könnte ergänzend zur gezielten Recherche und Information genutzt werden. Aufgrund dieser vielfältigen Vorteile werden wir das Anliegen auch in Zukunft weiter verfolgen“, betont Pürsün.

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